Archiv der Kategorie: Bundespolitik

Wer weiß, wer was tut?

Teilen 0000Überwachung: Rechtsauffassungen können eines offenbar sehr gut: verschieden sein. Wie grundverschieden Recht aufgefasst werden kann, zeigte heute erneut der NSA-Untersuchungsausschuss. In der 27. Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses trat heute erstmals ein Zeuge mit BND-Hintergrund und vollem Namen in Erscheinung. Doch … Weiterlesen

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Lieber BND – geht’s noch?

Teilen 0000Überwachung 12 Stunden Verzögerungsgefecht und keine Intention zu den Fragen Auskunft zu geben. Dienste, die der Mensch nicht braucht oder eine Regierung, die keine Aufklärung will? Der BND ist eine harte Nuss, die zu knacken ist. Doch wirklich gelingen … Weiterlesen

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Demo, Drohbrief – Sitzungsabbruch

Teilen 0000Es ist nicht ungewöhnlich, dass Zeugen mehr wissen, als diejenigen, die die Fragen stellen. Doch im NSA-Untersuchungsausschuss wird es immer abstruser. Donnerstag, 16.10.2014 Im Untersuchungsausschuss zur NSA-Affäre, die allmählich in BND-Affäre umbenannt werden sollte, sagt T.B. vom Bundesnachrichtendienst aus. … Weiterlesen

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#BND #PUA #NSA #NSAUA Demo 16.10.2014 – Überwachung

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Kriegsführung im 21 Jahrhundert (1)

Teilen 0020Kriegsführung im 21. Jahrhundert Montag – 8:31 Uhr Obergefreiter Dosenkohl – zuständig für die Verwaltung von nicht-seetüchtigem Marinegerät betritt die Kaserne in Kiel. Dank der neuen Gleitzeitregelung ist er zu Dienstbeginn nahezu ohne relevanten Restalkohol vom vergangenen Freitag. “Das … Weiterlesen

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Wie “Geheim” zu falschen Lagebeurteilungen führt

Teilen 0000In der kleinen Anfrage 2013 habe ich auf Falschmeldungen der Bundeswehr in Richtung der Politik hingewiesen. Ein aktuelles Beispiel zeigt, wie Falschmeldungen von Bundeswehrverantwortlichen dazu führen, dass unsere Politiker Hilfseinsätze zusagen und leisten wollen, die technisch derzeit gar nicht … Weiterlesen

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Zitat zur Freien Verwendung : Verizon & der Bundestag

Teilen 0030“Die Kooperation mit Verizon und auch anderen Anbietern, die in ihren Heimatländern einen direkten Zugriff der Dienste NSA, GCHQ und anderen zulassen müssen zeigt, dass die zuständigen Ministerien sich der Auswirkungen der NSA-Affäre nicht bewusst sind. Bisher haben sich … Weiterlesen

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Whistleblower – Ein Jahr NSA-Affäre

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Name them – blame them

Teilen 0030Dear Mr. Drake, thank you for the entertaining talk you and Jesselyn gave this evening. As I raised the question about compromised hardware in German federal IT-Infrastructure, here is what I recognized with the due explanations and possible mistakes … Weiterlesen

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NSA – Parlamentarischer Untersuchungsausschuss: Feed & Background

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